MiFID II
Die Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente (MiFID) ist eine europäische Richtlinie zur Regulierung von Wertpapierdienstleistungen und geregelten Märkten. DieÜberarbeitungder MiFID-Richtlinie und die Einführung der Europäischen Verordnung über Märkte für Finanzinstrumente (MiFIR) werden zusammen mit einem umfangreichen Paket von Durchführungsvorschriften alsMiFID II bezeichnet. MiFID II zielt darauf ab, die europäischen Finanzmärkte transparenter zu gestalten und Anleger besser zu schützen. Alle Finanzinstitute müssen MiFID II einhalten, wenn sie Anlageprodukte anbieten wollen. MiFID II gilt in den Niederlanden seit dem 3. Januar 2018.
Was ist MiFID II?
Im November 2007 trat MiFID in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union in Kraft. MiFID ersetzte die Wertpapierdienstleistungsrichtlinie (ISD) von 1993. In den Niederlanden wurde die Markets in Financial Instruments Directive (MiFID) größtenteils im Gesetz über die Finanzaufsicht (Wft) und den zugehörigen Durchführungsvorschriften wie dem Bgfo umgesetzt. Da eine 2010 durchgeführte Evaluierung mehrere Mängel offenbarte, unter anderem im Bereich Transparenz, und aufgrund technologischer Entwicklungen wurde die Richtlinie überarbeitet und durch MiFID II ersetzt. Die Grundsätze von MiFID I wurden unter MiFID II beibehalten, in einigen Bereichen jedoch weiter verschärft.
Die Verschärfung bestehender und Einführung neuer Vorschriften hat den Anlegerschutz erhöht. So müssen Wertpapierfirmen beispielsweise mehr Informationen zu den Kosten einer Anlagedienstleistung und zur Unabhängigkeit ihrer Beratung bereitstellen.
Was ist das Ziel der MiFID-II-Richtlinie?
MiFID II sorgt für ein besseres Funktionieren der Finanzmärkte, indem sie diese effizienter, stabiler und transparenter macht. Der Anlegerschutz steht im Mittelpunkt von MiFID II. Eine der Anforderungen dieser Verordnung besteht darin, dass Finanzinstitute ihre Dienstleistungen umfassend dokumentieren und diese Informationen ihren Kunden zur Verfügung stellen müssen. Seit der Einführung von MiFID II muss jedes Anlageprodukt geprüft, genehmigt und einem bestimmten Markt zugeordnet werden, bevor es auf den Markt gebracht werden kann.
Welchen Anwendungsbereich hat die MiFID II?
Die Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente II regelt den Handel mit Finanzinstrumenten. Die Richtlinie und die Verordnung enthalten Vorschriften für die Erbringung von Wertpapierdienstleistungen und die Ausübung von Anlagetätigkeiten. Außerdem gibt es Vorschriften für den Betrieb von Handelsplätzen, wie beispielsweise Börsen. Die überarbeiteten Vorschriften decken praktisch alle Aspekte des Handels mit Finanzinstrumenten innerhalb der Europäischen Union ab und gelten für alle an Wertpapierdienstleistungen und Anlagetätigkeiten beteiligten Parteien, von Banken und Vermögensverwaltern bis hin zu Börsen und Handelsplätzen.
Wie ist MiFID II aufgebaut?
MiFID 2 weist eine mehrstufige Struktur auf. Die wichtigsten Vorschriften sind in der MiFID-2-Richtlinie und der MiFIR-Verordnung enthalten, die als „Level-1-Verordnung“ bezeichnet werden. Die Verordnung hat in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union unmittelbare Wirkung, während die Richtlinie von jedem Mitgliedstaat in nationales Recht umgesetzt werden muss.
Ein Großteil der Themen wird in den sogenannten delegierten Rechtsakten, den „Level-2-Vorschriften“, näher ausgeführt. Dabei handelt es sich um etwa 50 weitere Verordnungen sowie eine delegierte Richtlinie. Zusätzlich hat die europäische Wertpapieraufsichtsbehörde ESMA mehrere Leitlinien und verschiedene Q&As herausgegeben, die „Level-3-Vorschriften“. Das gesamte Regelwerk macht es äußerst komplex, sich ein vollständiges und korrektes Bild der geltenden Vorschriften zu verschaffen und die festgelegten Anforderungen einzuhalten.
Was sind die wichtigsten Schwerpunkte von MiFID II?
Die MiFID-II-Richtlinie enthält wichtige Bestimmungen hinsichtlich der Transparenz der Kapitalmärkte und des Anlegerschutzes. So gibt es beispielsweise Vorschriften zur Kostentransparenz, zur Anlageberatung und zur fachlichen Kompetenz der Mitarbeiter mit Kundenkontakt. Zudem wurde die Verpflichtung zur bestmöglichen Ausführung im Rahmen von MiFID II erweitert und verschärft. Im Hinblick auf die Marktstruktur und die Transparenz der Finanzmärkte hat MiFID II die Zulassungsanforderungen für Eigenhändler erweitert und eine neue Handelsplattform, die „Organised Trading Facility“ (OTF), eingeführt. Zudem wird die Meldepflicht für Transaktionen gegenüber den Aufsichtsbehörden ausgeweitet, und es wird verlangt, dass jeder Kunde, der eine juristische Person ist, über einen Legal Entity Identifier (LEI) verfügt, wenn Transaktionen an der Börse für oder im Namen des Kunden ausgeführt werden.
Wer überwacht die Einhaltung von MiFID II?
In den Niederlanden überwacht die niederländische Finanzaufsichtsbehörde (AFM) die Einhaltung von MiFID 2. Nach Einschätzung der Aufsichtsbehörde sind die Vorschriften „umfassend und komplex“. Bei ihrer Aufsicht achtet die AFM besonders auf den Schutz von Anlegern und die Umsetzung von Sicherheitsvorkehrungen für ein ordnungsgemäßes Funktionieren der Kapitalmärkte. Im Hinblick auf den Anlegerschutz sind Kostentransparenz und Produktentwicklung zentrale Bereiche der MiFID-II-Aufsicht. Im Bereich der Kapitalmärkte achtet die Aufsichtsbehörde insbesondere auf Markttransparenz, Transaktionsmeldungen und die Regulierung einer geordneten Marktstruktur.
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